Amtsantritt: neuer Stuttgarter Oberbürgermeister Fritz Kuhn

(Bild Newsroom Stadt Stuttgart) 

Gute Show gestern Abend: Es gab (Impro)-Jazz, Michael Föll mit Kleiderbügel im Sakko, Kretschman im seinem typischen Depeche-Mode-Gedächtnis-Cut („Das Brot“, neulich DM-Doku gesehen), einen Alexander Kotz (CDU) mit einem grünschwarzen Porsche (aaaaaaaaawww, kotz ab), der Fritz immer an die Automobilstadt (aber mal gucken mit was für einem Antrieb!) erinnern soll, Blumen und ein Cro-Album für Kuhn Ehefrau Ulshöfer, die obligatorische, potthässliche Amtskette, die mal dringend eine Modebloggerin in gewohnter DIY-Dawanda-Manier überarbeiten könnte, und ein gut gelaunter Schusti, der Kuhn einen riesigen, symbolischen DIY-aus-Holz-Türschlüssel-zum-Rathaus-mit-Pferdle-drauf überreichte. Liebliche Umarmung, Touchfist, let´s do it. Glaub der ist jetzt dann auch ganz froh, dass es vorbei ist. Meet you at the Leuze. Nee, da geh ich ja nicht hin.

Fritz Kuhn dann in seiner Antrittsrede sehr engagiert bis bissig, bisweilen sogar witzig, glaub der hat Humor, erstmal schön den Kotz und sein dämliches Audole zurück gedisst („das freut sie schon, dass ich nur 8 Jahre lang OB sein kann, das hab ich ihnen richtig angemerkt“, oder so ähnlich, weil Kotz gleich damit angefangen hat, dass Kuhn altersbedingt nur eine Amtszeit OB sein kann) und auch gleich Bedenken ausgeräumt, dass Kuhn ein Problem mit Autos bzw. mit der Wirtschaft allgemein hätte, im Gegenteil, aber das is halt auch der Feinstaub ge, der macht Krebs, und dann noch die Kitas und dann, tara, S21.

Da hat der Kerle ne Ansage gemacht, ich übersetze sinngemäss: Ihr Bachel von der Bahn müsst jetzt endlich mal einen gescheiten Job machen, Transparenz, Transparenz, Transparenz, der Karren sei sowieso an die Wand gefahren, wir brauchen einen funktionierenden Bahnhof (der ja gerade aufgrund des gesperrten Gleis 10 momentan schlecht funktioniert), das Kommunikationsbüro ist sowieso voll fürn Arsch und liebes Land, bitte unterschreiben sie erst mal nicht den Gestattungsvertrag zur Abholzung der Bäume im Rosensteinpark, bevor jetzt nicht bei der nächsten Aufsichtsratssitzung geklärt word was Sache ist. Großer Applaus.

Allgemein hat er auf mich zumindest einen guten ersten Eindruck hinterlassen, schau mer mal, was davon in einiger Zeit bleibt. Kuhn redet übrigens viel mit seiner Frau, hat er gesagt. Ihr wisst schon: „Und, war´s….?“ Heute zum ersten Mal am neuen Arbeitsplatz.

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Oberbürgermeister Fritz Kuhn tritt Amt an

„Ich will Vieles verbessern, um es zu erhalten“

Die Landeshauptstadt Stuttgart hat einen neuen Oberbürgermeister. Fritz Kuhn (Bündnis 90/Die Grünen) ist am Montag, 7. Januar, vom Gemeinderat für die nächsten acht Jahre dienstverpflichtet worden. Peter Pätzold und Silvia Fischer (Bündnis 90/Die Grünen) überreichten Kuhn die Amtskette. Als Vorsitzende der größten Fraktion fiel ihnen diese Aufgabe zu. Kuhns Vorgänger Prof. h.c. Dr. Wolfgang Schuster übergab ihm den Schlüssel zum Rathaus. Zur Amtseinführung waren rund 500 geladene Gäste in den Großen Sitzungssaal des Rathauses gekommen. Den Livestream im Internet verfolgten 12.000 Zuschauer.

Um genau 18 Uhr legte Kuhn seinen Diensteid ab: „Ich schwöre, dass ich mein Amt nach bestem Wissen und Können führen, das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, die Landesverfassung und das Recht achten und verteidigen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.“ Zudem sprach er die Verpflichtung: „Insbesondere gelobe ich, die Rechte der Gemeinde gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohner nach Kräften zu fördern.“

In seiner ersten Rede als Oberbürgermeister nannte Kuhn als Schwerpunkte seiner Arbeit die Themen Energiewende, Feinstaubbekämpfung, Kinderbetreuung, bezahlbarer Wohnraum, Förderung von Wirtschaft und Wissenschaft, Stuttgart 21 sowie Bürgerbeteiligung und Kultur.

Auf den Schultern der Vorgänger

Kuhn sagte, er stehe auf den Schultern seiner Vorgänger und habe sich daher vorgenommen, „Vieles zu verbessern, um es zu erhalten“: „Stuttgart ist eine wunderbare Stadt, hier wird Vorbildliches in Sachen Integration und solide Finanzen geleistet. Daher werden wir zahlreiche neue und absichernde Konzepte erarbeiten.“ Bei der lokalen Gestaltung der Energiewende sieht er die Landeshauptstadt auf einem guten Weg, allerdings müsse die Energieeffizienz weiter verbessert werden.

Zum Thema Feinstaub sagte der neue Oberbürgermeister: „Den Feinstaub können wir nicht durch eine einzige Maßnahme eindämmen. Hier braucht es das Zusammenspiel von Verwaltung und Gemeinderat. Wichtig ist mir: Wem ein bestimmter Vorschlag nicht gefällt, der möchte einen besseren Vorschlag unterbreiten“. Ziel sei es, den Verkehr auf Stuttgarts Straßen um 20 Prozent zu reduzieren.

Bei der Kinderbetreuung will Kuhn 2000 fehlende Plätze kompensieren: „Ich werde sofort und mit Energie prüfen, wie wir Erzieher gewinnen und ein faires Vergabeverfahren schaffen können.“ Stuttgart werde zudem erst zur kinderfreundlichen Stadt, wenn sich Familien mit ihren Kindern Wohnungen leisten könnten. Hier gelte es anzusetzen.

Kuhn sieht sich auch als Oberbürgermeister der Stuttgarter Wirtschaft. „Ich habe Respekt für Menschen, die nicht versicherbare Risiken eingehen, um Arbeitsplätze zu schaffen. Für einen starken Mittelstand müssen der Oberbürgermeister und der Gemeinderat einstehen.“ Kuhn versprach, den Wissenschafts- und Forschungsstandort Stuttgart zu stärken: „Ich möchte ein Cluster in der Umwelttechnologie schaffen. Wir brauchen zudem ein stärkeres Selbstbewusstsein hin zu einer Universitäts- und Forschungsstadt Stuttgart.“

Stuttgart 21: Keine weiteren städtischen Gelder

Auf das Bahnprojekt Stuttgart 21 ging er ausführlich ein. „Ich werde im Rahmen des Rechts für Transparenz sorgen und der Bahn auf die Finger schauen. Ich bin schockiert über die gestiegenen Kostenberechnungen und versichere, dass von der Landeshauptstadt keine weiteren Mittel zu erwarten sind.“

Auch die Kultur thematisierte Fritz Kuhn in seiner Antrittsrede. Die Vielfalt solle sich in Stuttgart noch besser entfalten können. „Ich will die Kultur in all ihren Facetten erhalten. Sie garantiert Innovationen und ist der Stolz der Bürger. Ich setze mich dafür ein, dass die Kultur nicht zum Steinbruch bei den nächsten Haushaltsberatungen wird“, so Kuhn abschließend.

Brücken bauen und Gräben überwinden

Erster Bürgermeister Michael Föll eröffnete zuvor die Sitzung des Gemeinderats. Er sagte: „Kommunale Selbstverwaltung bedeutet eine ungeheure Vielfalt von Themen und Gestaltungsmöglichkeiten – nicht abstrakt, sondern konkret für die Bürger einer Stadt spürbar.“ Kuhn habe das Vertrauen der Mehrheit der Bürger gewonnen. „Ich bin sicher, dass Sie dieses Vertrauen mit Ihrer Maxime, ein Oberbürgermeister für alle zu sein, noch weiter verbreitern werden.“ Kuhn werde „mit der den Allgäuern eigenen Beharrlichkeit und Konsequenz“ Brücken bauen und Gräben überwinden. Föll versicherte dem neuen OB die Unterstützung der Stadtverwaltung. Weiter sagte er: „Ich wünsche eine glückliche Hand bei Ihren Entscheidungen und natürlich persönliche Gesundheit und Wohlergehen.“

Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann betonte die „enge, konstruktive und verlässliche Partnerschaft“ seiner Regierung mit der Landeshauptstadt. „Stuttgart steht für Baden-Württemberg: In der Vielfalt als Hochschulort, Wirtschaftszentrum, Kulturmetropole und dem weltoffenen Gemeinwesen.“ Als gemeinsame Aufgaben bezeichnete er den Ausbau der Kleinkindbetreuung, die Schulentwicklung, Nachhaltige Mobilität, Stärkung des Wirtschafts- und Wissenschaftsraumes und Stuttgart 21. „Bei all diesen Themen sind wir an einem offenen und fairen Umgang miteinander sehr interessiert. Aber ich bin mir sicher, dass dies Fritz Kuhn und mir – wie auch den übrigen Mitgliedern der Landesregierung – gelingen wird. Ich bin überzeugt, dass die Geschicke der Stadt bei Fritz Kuhn in sehr guten Händen liegen“, sagte Kretschmann.

Engagierter Gemeinderat und kompetente Verwaltung

Peter Pätzold bezeichnet es als große Ehre für Silvia Fischer und ihn, Kuhn als Oberbürgermeister zum Amt zu verpflichten. Pätzold skizzierte kommunalpolitische Herausforderungen, die auf den neuen OB warteten, darunter der Umbau der Bildungslandschaft, der Ausbau der Kitas und des Klinikums, die Schulsanierung, die weitere Arbeit an der kinderfreundlichen Stadt oder Stuttgart 21. „Sie treffen hier auf einen engagierten und diskussionsfreudigen Gemeinderat. Und anders als Sie es bisher aus dem Land oder dem Bund gewohnt waren, gibt es hier keine Regierungskoalition oder eine Opposition, sondern es gibt wechselnde Mehrheiten und zwar jeweils an den Themen orientiert“, so Pätzold.

Der Vorsitzende des Gesamtpersonalrats, Uwe Theilen, bot Kuhn „vertrauensvolle Zusammenarbeit auf Augenhöhe“ an. Er ergänzte: „Stuttgart weiterzuentwickeln zu einer attraktiven, modernen und sozialen Stadt, ist ein spannendes und lohnendes Ziel. Dies kann nur mit einem starken öffentlichen Dienst gelingen. Sie können darauf vertrauen, dass die Beschäftigten Sie dabei kompetent, aufgeschlossen und motiviert unterstützen. Ihre Aufgabe wird es sein, Demotivation zu vermeiden und Arbeitsbedingungen zu schaffen, in denen die Beschäftigten sich voll entfalten können.“

Die heutige Amtseinführung wird ab dem morgigen Dienstag, 8. Januar, unter www.stadt-stuttgart-live.de in voller Länge zu sehen sein.

Werdegang OB Kuhn

Kuhn wurde am 29. Juni 1955 in Bad Mergentheim geboren. Von 2000 bis 2002 war er im Bundesvorstand von Bündnis 90/Die Grünen, davor für seine Partei acht Jahre lang Abgeordneter im Landtag von Baden-Württemberg. Zuletzt war Fritz Kuhn Abgeordneter im Deutschen Bundestag. Er wurde am 21. Oktober 2012 im zweiten Wahlgang mit 52,9 Prozent der abgegebenen Stimmen zum Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Stuttgart gewählt. Kuhn ist verheiratet und hat zwei Söhne.