Frontal21 Sendung über Stuttgart 21: „Milliardenloch im Schwabenland“

Stuttgart 21 meets Frontal21: Das ZDF-Politmagazin setzt sich heute Abend (Beginn 21:00 Uhr) unter dem Titel „Milliardenloch im Schwabenland“ mit Stuttgarts größter Vision auseinander.

Wenn man sich die Vorabinfo zum Bericht durchliest, muss man (mal wieder) schon bissle schlucken.

„Der Bundesrechnungshof kritisiert eine Finanzierungslücke von fast 2,5 Milliarden Euro. Nach Recherchen von Frontal21 sind die Berechnungen der obersten Rechnungsprüfer den Verantwortlichen von „Stuttgart 21″ bisher unbekannt“, heißt es gleich zu Beginn im Text.

„Laut Bundesrechnungshof fehlen 1,2 Milliarden Euro für die Finanzierung des Bahnhofsprojekts selbst und weitere 1,2 Milliarden für eine angeschlossene Hochgeschwindigkeits-Neubaustrecke über die Schwäbische Alb nach Ulm.“

„Während Bahnspitze und Stuttgarter Prominenz schon den Start feierten, erregen sich viele Stuttgarter gegenüber Frontal21 über den Bau. Angesichts leerer Kassen sei das eine „komplette Verantwortungslosigkeit der Politiker“. Ein anderer Projektgegner sieht die Demokratie mit Füssen getreten. Denn 72 Prozent der Stuttgarter Bürger und über 60 Prozent der Einwohner Baden-Württembergs seien gegen den Neubau.“ (Woher sie diese Zahlen haben, weiß ich nicht.)

„Der Bundesrechnungshof kritisiert zudem, dass der Bund den größten Teil der Kosten zu tragen hat. Entscheidungen über „Stuttgart 21″ hätte somit der Bundestag treffen müssen. Beschlossen aber wird über das Projekt in Baden-Württemberg.“

Dann ist noch von einem Netzwerk der Profiteure die Rede, ein Gebräu aus Politik und Wirtschaft, bei dem sich ein paar wenige frisch machen, wie z.B. ein Tunnelbohrmaschinen-Hersteller (Aufsichtsratschef Lothar Späth), der kürzlich 70.000 Euro an die CDU gespendet hat, in der Hoffnung schöne Aufträgle zu bekommen. Aber so läuft das halt nun mal.

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28 Comments

  1. says: Gusteau

    Na es gibt ja weltweit nur zwei Herstelle von Tunnelbohrmaschinen; einen davon im Ländle, dessen Boss noch CDU-Mitglied ist-deshalb ist die Frage wer den Auftrag bekommt nicht so schwer zu beantworten. Die Frage ist nur, wie intensiv um den Preis verhandelt wird

  2. says: Karsten

    Ich kann das Thema nicht mehr hören!! Entscheidungen wurden getroffen, Abstimmungen geführt, alle rechtlichen Schritte gegangen… Wann ist endlich mal den Punkt gekommen, wenn man Entscheidungen annimmt, die auf rechtlicher Basis getroffen wurden? Falls dies nicht der Fall ist, dann steht der reguläre Weg in unserem Rechtssystem jeden offen dagegen vorzugehen. Aber alles was ich immer höre, und vor allem lese, ist polemisches Rumgejammer. Ich kanns nicht mehr hören!

  3. says: NO 2da RA

    Mir gehts eigentlich genauso wie Karsten. Nervt nur noch. Gibt doch am laufenden Band irgendwelche Demos gegen Stuttgart21…und was bringts? Außer Spesen nix gewesen….

    Allerdings wundere ich mich immer wieder über die f*** Politik im Land…Geht los mit Bilfinger Berger (Kölner U-Bahn) wie 80% der Eisendinger einfach so verschwinden können ohne, dass ein Statiker da stutzig wird ist echt schon fast geil! Jedes 08/15 Haus wird teilweise sogar von 2 Statikern geprüft und bei sonem giga Projekt bockts keinen…Alle korrupt und da regen wir uns über die Entwicklungsländer auf….

  4. says: martin

    ich frag mich hingegen eher, warum das alles jetzt erst so in den fokus rückt… sprich warum kommen erst jetzt solche berichte, wo doch wohl alles durch ist? und warum motzt der bundesrechnungshof (dem Anschein nach) erst jetzt rum?

    klar ist man des themas irgendwo leid (ich gehöre wie oft gesagt auch zu den ermüdeten), aber was oben steht macht mich dann halt mal wieder stutzig.

  5. says: Vit

    Sorry Karsten, aber das ist genau der Effekt auf den unsere Stadt- und Landesoberen ja (offensichtlich zu recht) hoffen. „Wir sitzen alle Kritik aus – und irgendwann werden sie unseren Braten schon fressen“.
    Und ob alle Entscheidungen auf rechlticher Basis getroffen wurden ist eben wohl auch definitionssache – z.B. Finanzierung, wenn man sich’s schönrechnet ja, wenn man realistisch rechnet anscheinend nicht.

  6. says: MäD

    Ich stimme Karsten auch zu!
    Thema NERVT!!!

    Außerdem muss man „investieren“ um etwas zu erreichen.
    Und mal ganz ehrlich, wer plant denn heutzutage mit Mitteln, die „tatsächlich“ zur Vergügung stehen?! Genau, so gut wie niemand…

    Also, freuen wir und auf viele Jahre Umleitungen, Stau’s und anderen Dingen die so ein Großprojekt mit sich bring. ;-D

  7. says: kutmaster

    Hach, ich freu mich schon auf die Zukunft, weil da hab ich bestimmt doppelt soviel Kunden, weil wir dann ja den tollen fortschrittlichen Bahnhof haben und das neue Herz Europas sind und ich nicht mehr um sechs Uhr morgens STRUNZ-betrunken aus dem Rocker getragen werden muss.

    Also ich stell schon mal den Schampus kalt…

  8. says: Klaus

    Ich hoffe, daß nicht ‚Bilfinger und Berger‘ am Bau beteiligt ist…und das die ganze Sache korrekt und vollständig überwacht wird…denn ich keinen Bock auf ein zweites ‚Köln’….!!!

  9. says: Einsendeschluss

    Ich kann eher (ganz allgemein) das ständige Gerede vom „Rumgejammer“ nicht mehr hören.
    Mal abgesehen davon, dass „Ich kann das Thema nicht mehr hören! und Ich kanns nicht mehr hören!“ auch nicht besonders produktiv sind, fällt bei jeder Art von Kritik jemandem ein, dass hier nur „gejammert“ wird. Nein, liebe Leute, es gibt immer auch Gegenstimmen, -argumente, über die man vielleicht mal nachdenken kann resp. sollte. Dieses unkritische Absegnen/Akzeptieren von allem ist doch unerträglich.

    Polemik on: Widerstand im 3.ten Reich war wohl auch nur Rumgejammer…

  10. says: smooth

    „Polemik on: Widerstand im 3.ten Reich war wohl auch nur Rumgejammer…“

    Guter Punkt! Aber ich befürchte die Mehrzahl der politisch gleichgültigen (und das sind viele hier in S) hat, wie man es auch immer wieder in den Kommentaren hier liest, leider resigniert. Das ist natürlich genau nach dem Geschmack der Vetterleswirtschaft-Gang rund um „onseren“ Wolfgangster…

  11. says: Öffi

    „Ein anderer Projektgegner sieht die Demokratie mit Füssen getreten.“

    Es gab gefühlte 176 Wahlen, in denen die Projektgegner zu 95 % (wichtige Ausnahme: letzte Gemeinderats-/Kommunalwahl glaube ich) das Nachsehen hatten….alles undemokratisch??? In der langen Planungsphase jetzt mit so einem Argument zu kommen ist grotesk, man hätte vielleicht ím richtigen Moment schon Rezzo Schlauch zum Bürgermeister wählen sollen?!

    Und wen interessieren bei einem Projekt dieser Größenordnung die Kosten, wenn sich die Vorteile für die innerstädttischenStadtentwicklung erst in 30-50 Jahren erkennen lassen? Und wie quantifiziert man die Chance der Bebauung bereits versiegelter Flächen (heutige Schienenfläche) mit der gleichzeitigen Möglichkeit, unbebaute Natur an Stuttgarts Peripherie zu schonen?

    S 21 nur unter verkehrstechnischen Nutzen- und aktuellen Kostenfragen zu bewerten erscheint mir überraschend wenig weitsichtig für Linksalternative / Intellektuelle.

  12. says: PhilGrooves

    Mal ganz abgesehen von sicher vielen berechtigten Kritikpunkten ist doch Frontal21 schon seit langer Zeit kein „Politmagazin“ mehr (so wie die Magazine in der ARD die den Namen größtenteils noch verdienen), sondern fast nur noch Boulevard.

    Ich muss da Herrn Grube mit dem einen eingefangenen Satz aus dem Bericht recht geben: Ohne Ankündigung mit einem beliebigen Papier zu einer ‚Zielperson‘ zu gehen und zu fragen „Wieso kennen Sie das nicht auswendig?!?“ ist wirklich ein alter Hut und nicht wirklich seriöser Journalismus. Entsprechend unkooperativ ist natürlich auch die Reaktion der Bahn auf nachfolgende Anfragen zum Thema.
    Dazu ist die Quelle des Berichts, der „Bundesrechnungshof“ natürlich auch von den Reportern mit Kalkül gewählt. Der Bundesrechnungshof hat in der Bundesrepublik keinerlei politische Bedeutung, auch wenn der Name anderes vermuten lässt. Es ist im Grunde nur eine Dienstleistungs- und Beratungsstelle, deren Berichte rechtlich völlig unverbindlich sind. Vergleichbar mit dem wissenschaftlichen Dienst des Bundestages.

    Mit solchen Berichten wird also auch wieder nur Lobbyarbeit für die Projektgegner betrieben. Ungefähr genauso hilfreich wie die Vetternwirtschaft unter den Befürwortern.

  13. says: heyho

    @Gusteau
    die tunnels werden bergmännisch gebaut und nicht mit tunnelbohrmaschinen. bei der geologie und den kurzen tunnels ist der einsatz von tunnelbohrmaschinen quatsch…

  14. says: kutmaster

    Hammer war ja auch der „Krank durch Laserdruckerstaub“ Bericht. Ich kenne zwei Betreiber von Copy-Studios persönlich, die demnach eigentlich schon längst tot sein müssten.

  15. says: NO 2da RA

    Also mal abgesehen davon, dass der Bundesrechnungshof eine FINANZKONTROLLE des Bundes ist und man gerade dessen Meinung kennen sollte, find ichs einfach ein Hammer dass da fast 2 Milliarden EUR fehlen und das niemanden zu interessieren scheint. Das Projekt an sich find ich rein Langschaftlich gesehen echt Top, denn mal ehrlich wer hängt an den Bahngleisen? Aber diese blöde Strecke nach Ulm is so ein aus dem Boden gestampftes Ding.
    Schuster war der peinlichste mit seinem Rumgestammel, gleich nach dem Bahnchef Typ der ja schier ausgeflippt ist…tse….

  16. says: Martin No.1

    Der Wissenschaftliche Dienst ist Teil der Verwaltung des Deutschen Bundestags und soll in erster Linie die Abgeordneten bei ihrer Arbeit unterstützen.
    Der Bundesrechnungshof hingegen ist oberstes Bundesorgan. Er steht Bundestag, -rat und -regierung auch beratend zur Seite, primär ist seine – so auch im Grundgesetz Art. 114 festgeschriebene – Aufgabe hingegen, dass er „die Rechnung sowie die Wirtschaftlichkeit und Ordnungsmäßigkeit der Haushalts- und Wirtschaftsführung“ des Bundes prüft. Dazu räumt Art. 114 GG den Mitgliedern des BRH richterliche Unabhängigkeit ein.
    Wenn der Bundesrechnungshof überhaupt mit anderen Organen verglichen werden kann, dann z.B. eher mit dem Bundesbeauftragten für Datenschutz.

    Der Vorstand eines Unternehmens muss die Berichte des Bundesrechnungshofs tatsächlich nicht unbedingt kennen. Wenn der Alleineigentümer des Unternehmens aber die Bundesrepublik Deutschland ist, wäre dies vielleicht schon angebracht. Und dass gewählte Volksvertreter den Bericht nicht kennen, ist meines Erachtens entweder glatt gelogen oder ein Zeichen dafür, wessen Interessen bei ihren Entscheidungen den Ausschlag geben.

  17. says: rina

    @philgrooves Die Sendung heißt nunmal „Frontal“21 –> Konfrontation –> Menschen mit Recherchiertem konfrontieren. So ist das Konzept. Wenn man das nicht mag, gibt es ja noch genug andere politische Magazine im öffentl-rechtl. Rundfunk, die nicht so offensiv vorgehen. Ich finde nicht, dass dies keinen seriösen Journalismus darstellt. Das forsche Entgegentreten ist manchmal wesentlich aufschlussreicher als Hr. Grube vorab die Fragen zu schicken, die er -oder besser gesagt sein PR-Team- dann schön ausformuliert beantworten kann.

  18. says: stadtteil

    @karsten nur weil bei einem politisch gewollten projekt keine formfehler passiert sind ist das noch lange kein grund jetzt einfach so zu tun, als sei es richtig dieses loch auch zu bauen. s21 hatte in der bevölkerung niemals eine breite mehrheit und weil die bevölkerung immer völlig übergangen wurde gibt es auch heute noch, zu recht, widerstand, der, auch zu recht, immer größer wird.

    was sich die regierenden unserer stadt und unseres landes geleistet haben ist an arroganz nicht, aber überhaupt gar nicht, zu überbieten. 67000 stuttgarter, die sich per unterschrift für eine bürgerbefragung ausgesprochen haben sind einfach ignoriert worden. daß man die unterschriftenaktion sogar zweimal durchführen musste, weil bei der ersten angeblich der text des begehrens falsch formuliert war, davon fange ich gar nicht erst an.

    immer, wenn der bürger versucht hat sich gegen das projekt zu stemmen wurde er einfach ignoriert. das geht so nicht! diese herren sind volksvertreter und die gegner sind es leid von ihnen nicht mehr vertreten zu werden. es reicht! und anstatt daß sie sich endlich für die interessen ihrer gehaltszahler einsetzen und zb die bürgerbefragung durchführen kauft die stadt stuttgart lieber einen wasserwerfer, weil sie angst haben, daß wenn die bäume im schloßpark abgeholzt werden der zorn der bürger eskaliert. was soll ich von solchen menschen halten, die lieber auf mich einprügeln, weil sie wissen, daß ich im recht bin, als das zu tun, was ihre aufgabe ist, nämlich mich vertreten?

    fast 20 jahre hatten sie zeit mir zu erklären, warum stuttgart21 gebaut werden muß. fast 20 jahre ist ihnen kein argument eingefallen, außer „weil“. weil ist aber kein argument, wie man schon kleinen kindern beibringt. stattdessen werden alle risiken, die s21 mitsich bringt völlig ignoriert. das niemand weiß, wie sich die kosten entwickeln werden, weil die tunnel in geologisch äußerst schwierigem terrain gebaut werden sollen – egal. daß die gefahr besteht, daß nicht nur über 250 bäume im schloßpark gefällt werden müssen, sondern der rest elendig verdurstet, weil das grundwasser abgesenkt werden muß – auch egal. das das risiko besteht, daß der gipskeuper anfängt zu quellen und langfristig hunderte, wenn nicht tausende häuser vom einsturz bedroht sind, für die leute lange und hart gearbeitet haben – auch egal. am besten finde ich aber fast, daß es nur genau so lange eine gefahr für die mineralquellen gegeben hat, solange das mineralbad berg noch in privatbesitz war. seit es in den besitz der stadt übergegangen ist ist von diesem risiko von offizieller seite nichts mehr zu hören, so als hätte man das risiko mit dem kauf tatsächlich in den griff bekommen.

    und das ist nur ein bruchteil der argumente gegen stuttgart21. und es gibt einfach kein einziges dafür, außer, daß es politisch gewollt ist und sich einige arrogante und korrupte politiker ein denkmal setzen wollen. und aus diesem grund ist es vollkommen richtig, daß sich jeden montag tausende leute am hauptbahhof versammeln und sich auch weiterhin gegen dieses projekt wehren. denn wenn man sich nicht wehrt wird man mit sicherheit nichts erreichen, wie man gestern sehr schön am verfassungsgerichtsurteil gegen die vorratsdatenspeicherung gesehen hat.

  19. says: chiller

    @Stadtteil
    und trotzdem wurden diese politiker doch jahrelang immer wieder gewählt.
    ich will das projekt jetzt auf keinen fall verteidigen oder deine einwände irgendwie widerlegen, aber ein gewisser (mehrheitlicher?) rückhalt innerhalb der bevölkerung muss ja wohl da sein.

    oder eine generelle Ignoranz, aber das ist eine andere Geschichte…

  20. says: Kutmaster

    Du ich kenn Leute die seit Jahren arbeitslos sind, weil ihre Stelle an einen Leiharbeiter ging, Hartz4 bekommen und die CDU gewählt haben. Die wenigsten Wähler setzten sich vor ihrer Wahl mit politischen Inhalten auseinander.

  21. says: NO 2da RA

    Das Problem da ist ja auch – scheiß egal was du wählst, am Ende machen die eh was sie wollen…Keine Ahnung ob die SPD des anders gemacht hätte….

  22. says: westernbasti

    mir liegt gerade eine frage brennend auf der zunge, vielleicht weiß es ja jemand: konnte das rocker nicht überhaupt erst entstehen, weil die bundesbahndirektion in hinblick auf s21 aufgegeben und bis zu ihrem abriss den machern des rocker „überlassen“ wurde?!? ich hab noch nen paar alte flyer hier rumfahren, auf denen steht „nur für kurze zeit“…..an die wochenlang angekündigte „abrissparty“ kann ich mich auch noch erinnern…

  23. says: Kutmaster

    Nee das „Rocker33“ an sich konnte entstehen, weil die LBBW (?) damals den riesigen Bürokomplex in der Kronprinzenstraße hat abreissen lassen. Die zweite und heutige Location verdankt es sicherlich S21. Ich bin mir aber sicher, es hätte auch woanders aufgemacht.

    Wenn man es so betrachtet, war ja auch das zweite M1 damals wegen S21 für ein paar Jährchen auf dem alten Güterbahnhof.

  24. says: anjtje

    vielleicht wurden die politiker auch immer wiedergewählt, weil nach der ersten phase in der s21 aktuell war überhauptniemand mehr daran gedacht hat, dass schuster das bescheuerte projekt wieder hinterm ofen vorholt…..und plötzlich ging alles ganz schnell und war schon entschieden. und falls euch das gejammer jetzt schon nervt, wünsch ich euch viel spaß in den nächsten 10 jahren…..bahn schon wieder zu spät….stau…lärm

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