OB-Wahl Bewerbungsfrist

(Bringt der Job des OBs mit sich: Paternoster fahren.) 

Love and Order, seltsame schlimme Brezel-Logos, Sebastian gegen Wolfram und no more Hundesteuer: der OB-Wahlkampf kommt so langsam ins Rollen.

Jetzt wird es ernst: Wer mitmachen will, kann/muss ab Samstag, 21. Juli Mitternacht, in Clubbersprache Freitagnacht, seine Bewerbung per Post oder direkt im Briefkasten des Statistischen Amtes, Eberhardstra├če 39, abgeben, dazu eine Unterst├╝tzerliste von 250 wahlberechtigten Menschen und noch anderen Kleinkram (siehe n├Ąchste Seite).

Die Bewerbungsfrist endet am 10. September und „der Gemeindewahlausschuss befindet in einer ├Âffentlichen Sitzung am┬á11. September dar├╝ber, welche Kandidaten f├╝r die Wahl zugelassen werden.“

Weiterhin gilt hier der fantastisch ├╝berstrapazierte Satz: Der fr├╝he Wurm f├Ąngt den Wal. Der Eingang der Bewerbung entscheidet ├╝ber den Platz der Kandidaten auf dem Stimmzettel. Ganz wichtiger Termin ist der Montagmorgen, 23. Juli, 7:30 Uhr. Wer bis dahin seinen Wisch abgegeben hat, bekommt den Platz an der Sonne. Ich geh aber mal davon aus, dass die bekannten Anw├Ąrter fit genug sind und bis dato, sechs, sieben, acht Zettel eingegangen sind. In diesem Fall wird gelost. Schon wieder was gelernt.

Mehr lernen kann man auf der n├Ąchsten Seite oder auf der Homepage der Stadt.

Bewerbungsfrist f├╝r Oberb├╝rgermeister-Wahl in Stuttgart beginnt am Samstag, 21. Juli

F├╝r alle, die sich bei der Wahl am 7. Oktober um das Amt des Oberb├╝rgermeisters in der Landeshauptstadt Stuttgart bewerben wollen, wird es jetzt ernst: Am Freitag,┬á20. Juli, ver├Âffentlicht die Stadt die Stellenausschreibung im Staatsanzeiger f├╝r Baden-W├╝rttemberg, am 26. Juli folgt die Ausschreibung im Stuttgarter Amtsblatt. Die Bewerbungsfrist beginnt offiziell am ersten Werktag nach der Ver├Âffentlichung im Staatsanzeiger, das hei├čt am Samstag, 21. Juli, um 00:00 Uhr.

So sp├Ąt in der Nacht muss aber kein Kandidat zum Briefkasten gehen. Denn alle Bewerbungen, die bis Montag, 23. Juli, 7.30 Uhr im Briefkasten des Statistischen Amtes, Eberhardstra├če 39, liegen, gelten als gleichzeitig eingegangen.

Das ist wichtig, weil die Reihenfolge des Eingangs dar├╝ber entscheidet, in welcher Reihenfolge die Bewerberinnen und Bewerber auf dem Stimmzettel und in der amtlichen Bekanntmachung der zugelassenen Bewerber aufgef├╝hrt werden.

Wenn die Mitarbeiter des Statistischen Amtes am Morgen des 23. Juli mehr als eine Bewerbung in ihrem Briefkasten finden, entscheidet unter diesen Eing├Ąngen das Los ├╝ber die Reihenfolge. Die Bewerbungsfrist endet am 10. September, um 18 Uhr.

Wer keinen Schnellstart hinlegen will, kann seine Unterlagen auch an den Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses, B├╝rgermeister Dr. Martin Schairer, 70161 Stuttgart, verschlossen mit der Aufschrift ÔÇ×Oberb├╝rgermeisterwahlÔÇť schicken. Die Bewerbungen k├Ânnen auch beim Statistischen Amt, Eberhardstra├če 39 (Schwabenzentrum), Stuttgart-Mitte, Zimmer 303, pers├Ânlich vorbeigebracht werden.

Der Gemeindewahlausschuss befindet in einer ├Âffentlichen Sitzung am┬á11. September dar├╝ber, welche Kandidaten f├╝r die Wahl zugelassen werden. Diese Liste wird dann am 13. September im Stuttgarter Amtsblatt ver├Âffentlicht. Am Montag, 24. September, werden sich die zugelassenen Bewerber im Hegelsaal der Liederhalle ├Âffentlich pr├Ąsentieren. Die Kandidatenvorstellung wird zum ersten Mal live im Internet auf www.stuttgart-ob-wahl.de ├╝bertragen.

Sollte am 7. Oktober niemand mehr als die H├Ąlfte der g├╝ltigen Stimmen erhalten, wird eine sogenannte Neuwahl notwendig. Hier gen├╝gt die einfache Mehrheit. Die Neuwahl ist f├╝r den 21. Oktober festgesetzt. Die Bewerbungsfrist daf├╝r beginnt am┬á8. Oktober um 0┬áUhr und endet am 11. Oktober um 18 Uhr. Die zugelassenen Kandidaten werden am Samstag, 13. Oktober, im Stuttgarter Amtsblatt bekannt gemacht, das aus diesem Grund seinen traditionellen Erscheinungstag von Donnerstag auf Samstag verschiebt.

W├Ąhlbar sind Deutsche und Unionsb├╝rger, die in der Bundesrepublik wohnen. Die Bewerber m├╝ssen am Wahltag zwischen 25 und 65 Jahre alt sein. Au├čerdem m├╝ssen sie das Grundgesetz anerkennen und daf├╝r eintreten.

Neben der formlosen Bewerbung m├╝ssen bis zum Ende der Bewerbungsfrist folgende Unterlagen eingereicht beziehungsweise nachgereicht werden:┬á250 Unterst├╝tzungsunterschriften von Wahlberechtigten auf amtlichen Formbl├Ąttern, eine W├Ąhlbarkeitsbescheinigung und eine eidesstattlichen Versicherung des Bewerbers, laut Gemeindeordnung w├Ąhlbar zu sein. Unionsb├╝rger brauchen eine weitere eidesstattliche Versicherung, dass sie Staatsangeh├Ârige ihres Herkunftsmitgliedstaates sind und in diesem Mitgliedstaat ihre W├Ąhlbarkeit nicht verloren haben.

Hintergrund

Die Oberb├╝rgermeisterwahl findet turnusgem├Ą├č statt, da die Amtszeit von Dr. Wolfgang Schuster mit Ablauf des 6. Januar endet. Er hat entschieden, nach zwei Amtszeiten von je acht Jahren nicht mehr zu kandidieren. Der Oberb├╝rgermeister ist stimmberechtigter Vorsitzender des Gemeinderats und Leiter der Stadtverwaltung. Als hauptamtlicher Beamter vertritt er die Gemeinde. Der OB wird von den B├╝rgern in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gew├Ąhlt. Die Wahl folgt den Grunds├Ątzen der Mehrheitswahl.

Weitere Informationen zur Oberb├╝rgermiester-Wahl gibt es auf der Internetseite der Landeshauptstadt unter www.stuttgart.de/wahlen

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