Ausgangssperre in Baden-Württemberg wird aufgehoben

Update 09.02.2021 – Auf dem Portal der Landesregierung heißt es:

Wir haben unsererseits schon die Überlegung angestellt, die landesweite Regelung außer Kraft zu setzen und dafür eine inzidenzbasierte regionale Regelung für eine nächtliche Ausgangssperre zu treffen. Das Vorhaben war, die landesweite nächtliche Ausgangssperre zum 15. Februar 2021, mit dem Auslaufen der aktuellen Corona-Verordnung, aufzuheben, um sie dann in eine regionale Regelung übergehen zu lassen, bei der eine nächtliche Ausgangssperre nur für Kreise gilt, die eine bestimmte Inzidenz überschreiten. 

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Außerdem meldete die Stadt Stuttgart gestern Abend noch, dass die Inzidenz erstmals seit Mitte Oktober unter 50 fällt, PM Stadt:

Corona: Stuttgart erstmals seit 10. Oktober wieder unter Schwellenwert von 50 – Amtsleiter Prof. Ehehalt: „Bei aller Freude keine Entwarnung“ 

Für die Landeshauptstadt Stuttgart sind am Montag, 8. Februar, 16 neue Infektionen mit dem Coronavirus gemeldet worden. Aus den 309 Infektionen der vergangenen sieben Tagen errechnet sich eine Inzidenz von 48,6 – die Summe der Infektionen aus 7 Tagen / 100.000 Einwohner. Damit liegt die Stadt erstmals seit 10. Oktober wieder unter dem Schwellenwert von 50, der die sogenannte „Eingriffsstufe“ beschreibt. 

Der Leiter des städtischen Gesundheitsamts, Prof Stefan Ehehalt, sagte: „Das ist eine gute Nachricht für die Stadt und die Bürgerinnen und Bürger. Wir beobachteten seit Mitte Dezember, dem Beginn des Lockdowns, den Rückgang der gemeldeten Neuinfektionen. Im Vergleich zu damals sind wir heute nur noch bei einem Drittel. Ich sage ganz offen: Wir atmen auf.“

Bei aller Freude über den Wert mahnte er zur Vorsicht. Ehehalt wörtlich: „Just heute mussten wir eine Kita schließen, weil Infektionen mit Mutationen des Virus erkannt wurden. Das Virus läuft sich quasi wieder warm. Es steht zu befürchten, dass die Pandemie erneut an Fahrt aufnimmt.“

Er verstehe zu gut die Sehnsucht nach mehr Freizügigkeit. „Wir streben an, das gewohnte Leben wieder zu erlangen. Daran arbeiten meine Kolleginnen und Kollegen seit nunmehr fast einem Jahr, weit über der Belastungsgrenze. Die Bundeswehr unterstützt uns nach Kräften. Wichtig bleibt, dass Infektionen durch Tests erkannt werden, Erkrankte sich isolieren, wir die eingeübten Maßnahmen – also Abstandhalten, Maske, Händehygiene und Lüften – einhalten und auch immer mehr Menschen eine Impfung erhalten“, so Ehehalt. 

Eine einmalige Unterschreitung des Wertes ist nicht mit konkreten Maßgaben oder Lockerungen unterlegt. Es gelten weiterhin die landesweiten Beschränkungen. Kommunen können diese nicht eigenmächtig lockern, sie wären nur berechtigt, striktere Vorgaben zu machen. 

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Ausgangssperre in BW wird aufgehoben

Nach einem Eilantrag einer Tübingerin, hat der Verwaltungsgerichtshof Mannheim die Ausgangssperre zwischen 20:00 und 05:00 Uhr, die Mitte Dezember 2020 in ganz Baden-Württemberg eingeführt wurde, „unanfechtbar“ aufgehoben. Die Sperre gilt noch bis diese Woche in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag, 10. & 11. Februar. Mehr Infos hier.