Donnerstag: Wahl von Dr. Frank Nopper als Amtsverweser

Bekommt zur Begrüßung eine riesige Baustelle direkt vors neue Büro: Dr Nopper

Viele fragen sich: Wann findet eigentlich die schwäbische Inauguration statt? Oder ist Dr. Frank Nopper (CDU), der am 29.11.2020 mit 42,3% zum neuen Stuttgarter Oberbürgermeister gewählt wurde, schon OB?

Nein, ist er nicht. Und das kann noch etwas dauern. Denn zunächst wird Dr. Nopper ein sogenannter Amtsverweser, zumindest soll er am kommenden Donnerstag, 4. Februar vom Gemeinderat zum Amtsverweser gewählt werden. Drei ehemalige OB-Kandidaten*innen haben gegen die Oberbürgermeisterwahl geklagt und so lange das Verfahren läuft, läuft der Status des Amtsverwesers. Per Definition bedeutet dies:

Ein „Amtsverweser“ hat alle Rechte und Pflichten eines Oberbürgermeisters mit Ausnahme des Stimmrechts im Gemeinderat und führt ebenfalls die Bezeichnung „Oberbürgermeister“.

Kleine Hürde am Donnerstag, die STZ spricht von Spannung: Die Wahl zum Amtsverweser erfolgt durch eine Mehrheit der Gemeinderatsmitglieder, sprich es müssen mindestens 31 Stimmen pro Dr Nopper zusammenkommen. Die Mehrheit im Gemeinderat liegt bei Grüne + Linksfraktion + SPD. SPANNUNG!!1!1!!

Sollte die Wahl erfolgreich zu Gunsten Dr. Noppers ausgehen, folgt die Amtseinführung mit Ernennung und der Vereidigung Noppers durch den Ersten Bürgermeister Fabian Mayer, im Anschluss folgen diverse Ansprachen (Ministerpräsident, Vorsitzende der Gemeinderatsfraktionen etc.) sowie die Antrittsrede des neuen Oberbürgermeisters und da darf man wie so oft verfickt nochmals gespannt sein wie Boulder-Bjarne in der Boulder-Halle.

Alle Rechte als Oberbürgermeister und die berühmte Amtskette gibt’s erst, wenn die Gerichtsverfahren abgeschlossen sind.

Donnerstag, 4.4., Livestream ab 18 Uhr
https://schawa.tv/live/stadt-stuttgart

Mehr Infos oder unten in der PM

P.S.: Es stehen Vorort 77 Plätze zur Verfügung. Die Tickets dafür werden vor dem Eingang vergeben.

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Öffentliche Wahl von Dr. Frank Nopper als Amtsverweser – Livestream zur Gemeinderatssitzung – Begrenzte Plätze für Zuschauer 

Der Gemeinderat kommt am Donnerstag, 4. Februar, zusammen, um Dr. Frank Nopper – im November zum künftigen OB gewählt – zum Amtsverweser zu wählen. Die öffentliche Sitzung im Beethovensaal der Liederhalle beginnt um 18 Uhr. 

Nach der Wahl nimmt der Erste Bürgermeister Dr. Fabian Mayer die Amtseinführung vor. Dann sind Ansprachen des Ministerpräsidenten, der Vorsitzenden der Gemeinderatsfraktionen und der Gesamtpersonalratsvorsitzenden vorgesehen und auch die Antrittsrede von OB Dr. Nopper. Das Ende der Gemeinderatssitzung ist für 19:30 Uhr geplant. 

Interessierte können die Sitzung per Live-Stream verfolgen unter https://schawa.tv/live/stadt-stuttgart. Wer vor Ort dabei sein will, hat die Chance auf einen von 77 Plätzen. Die Tickets dafür werden vor dem Eingang vergeben. Das Kontingent ist begrenzt, es besteht kein Anspruch auf Einlass. Eine Reservierung ist nicht möglich. Für Teilnehmer wie für Zuschauer besteht Maskenpflicht und der Mindestabstand ist einzuhalten. 

Das Plenum tritt in Vollbesetzung zusammen. Hintergrund ist, dass die Wahl zum Amtsverweser nur durch eine Mehrheit der Gemeinderatsmitglieder erfolgen kann. So müssen mindestens 31 Stimmen zusammenkommen. 

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