So!

16.30 Uhr kommt das Ergebnis und dann kommt auch um 16:30 Uhr das Ergebnis. Ein Uhrwerk, unsere gr├╝ne Stadt.

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Update: Nach dem Sprung ein paar warme Worte vom Wolfi.

Statement von Oberb├╝rgermeister Dr. Wolfgang Schuster zum Ergebnis der Gemeindesratswahl in Stuttgart

Es ist die klassische Rolle des Oberb├╝rgermeisters als Vorsitzender des Gemeinderates, eine vermittelnde und Mehrheiten stiftende Rolle zu spielen.

Schon in den letzten Jahren lag mir daran, dass die wesentlichen politischen Entscheidungen von m├Âglichst breiten Mehrheiten getragen werden.

Das ist und bleibt ein wesentlicher Teil der politischen Kultur im Stuttgart Rathaus.

Mir kommt es vor allem darauf an, dass wesentliche politische Inhalte weiter von einer verl├Ąsslichen Mehrheit im Gemeinderat geteilt werden:

Stuttgart will kinderfreundlich sein und diesen Anspruch st├Ąndig erneuern.

Jedes Kind in Stuttgart braucht faire Entwicklungschancen.

Stuttgart will integrationsoffen sein. Wer in Stuttgart lebt, soll sich als Stuttgarter f├╝hlen ÔÇô und auch so handeln: Gemeinsinnig als aktiver B├╝rger.

Stuttgart setzt auf Nachhaltigkeit: finanziell, ├Âkologisch und sozial.

Stuttgart ist eine europ├Ąische Stadt. Sie verkn├╝pft und vernetzt sich mit St├Ądten weltweit, die ihre politischen Ziele teilen. Stuttgart setzt sich f├╝r ein kommunalfreundliches Europa ein.

Stuttgart nutzt die einzigartigen st├Ądtebaulichen Entwicklungschancen, die sich aus dem Bahnprojekt Stuttgart-Ulm ergeben. Die aus ├Âffentlicher Diskussion und Planung hervorgehenden neuen Stadtteile sollen energiepolisch und st├Ądtebaulich modellhaft sein. Alle Stuttgarterinnen und Stuttgarter ÔÇô egal wie sie sich zuvor zum Bahnprojekt gestellt haben – sollen diesen neuen urbanen Lebensraum als ÔÇ×Unsere gr├╝ne StadtÔÇť mitgestalten.

Deshalb lade ich die Gr├╝nen im Gemeinderat dringend ein, sich konstruktiv an dieser Debatte zu beteiligen.

Solange das Bahnprojekt Stuttgart-Ulm in der Bauphase ist, w├╝nsche ich mir eine aktivere Rolle der Bahn bei der Information der Bev├Âlkerung. Um die Interessen der Stuttgarter B├╝rgerinnen und B├╝rger gegen├╝ber der mit der Realisierung beauftragten Projektgesellschaft DB ProjektBau zu artikulieren, aber auch, damit die B├╝rgerinnen und B├╝rger einen verl├Ąsslichen Ansprechpartner f├╝r Fragen und Beschwerden w├Ąhrend der Bauphase haben, wird die Stadt beim Technischen Referat einen Ombudsmann einsetzen.

Ich biete dem neuen Gemeinderat an, in der inhaltlichen Auseinandersetzung um Themen zu Mehrheiten, zu m├Âglichst breiten Mehrheiten zu finden.

36 Comments

  • lothar sagt:

    And I think to myself…. what a wonderful world.

  • Busy-Icer sagt:

    2,5% REP sind eindeutig immer noch zu viel! =(

  • Sebastian sagt:

    Der m├Ąchtige Wahlerfolg der Gr├╝nen ist doch gr├Â├čtenteils druch die Stuttgart21-Gegner zu erkl├Ąren, oder!?

  • Clemens sagt:

    Also ich hab ( haupts├Ąchlich) Gr├╝n gew├Ąhlt, auch wenn mich die S21-Sache gar nich so aufregt.

    Aber top, gestern sahs ja doch nicht nach der st├Ąrksten Partei aus.

  • Le Mischi sagt:

    find ich gut. ist nicht ganz meine party, aber eine hoffnung, das einiges besser wird als zuvor…

  • Thorsten W. sagt:

    Sehr interessant dass unser OBle vom “Bahnprojekt Stuttgart-Ulm” spricht und nicht von “Stuttgart 21” – die denken wohl dass das jetzt kein so gutes Stichwort mehr ist ­čÖé

  • Aussenreporter sagt:

    noch ein paar eindr├╝cke aus dem rathaus: nach verk├╝ndigung der ergebnisse ist schuster mit pressevertretern in sein b├╝ro, weil ihm im sitzungssal wieder zu viel s21-gegner waren, super b├╝rgernah, der wolfi. die neuen stuttgartbeherrscher in gr├╝n hatten derweil eine sause im foyer, sekt, bionade und trallala. die eigentlichen S21gegner S├ľS (stuttgart ├Âkologisch sozial) haben ihre sitze verdreifacht, deren vorzeigemann, der sehr nette und toughe 28-j├Ąhrige hannes rockenbauch wurde von den gr├╝nen gleich dicke umgarnt, chef-s21-kritiker gangolf stocker von S├ľS hat von den gr├╝nen sogar wein geschenkt bekommen. die haben sich jetzt alle lieb, das wird noch luschtig in unserem gemeinderat.

  • martin sagt:

    mensch aussi, da w├Ąre ich auch gerne auf der empore gewesen. aber wir wollen ja eigentlich nach unten und nicht auf die empore ­čśë

  • handzon sagt:

    Um es mit den Worten einiger Menschen in meinem Umfeld zu sagen:

    “Aber jetzt d├╝rfen Bars und Clubs nur noch mit dem nachweislichen Tragen von ├Âkologisch hergestellten Wollsocken betreten werden!”

    Ich bin zerrissen, finds aber eich nicht schlecht. Oder doch? Wird sich zeigen….

  • Aussenreporter sagt:

    wohni, die gr├╝nen brauchen jetzt dringend einen nightlife-experten im gemeinderat, hat mir das exekutiv-komitee der wollsocken-partei verraten. mach du das und lass mich dein assi sein! dann sind wir drin!

  • Vit sagt:

    Ich find’s einfach nur Hammer – ausserhalb unseres Kessels denkt doch jeder, dass wir ‘ne erzkonservativ-schwarze Hochburg w├Ąren. In West 35% und in Mitte sogar 37 … wie geil.

  • chris sagt:

    kann es nicht verstehen, das man die gr├╝nen w├Ąhlt. aber stuttgart war da schon immer was besonderes.

    S21 kommt, selbst wenn die gr├Ânen 110% der Stimmen haben.

  • julia sagt:

    ja eben. gr├╝ne w├Ąhlen von mir aus, aber wegen s21 bringt das doch nix mehr…

  • Kutmaster sagt:

    die vertr├Ąge haben alle eine ausstiegsklausel bis ende 2009. also s21 kommt nicht unbedingt…

  • max sagt:

    ja sehr gut! s21 ist teilweise der shit, teilweis nur scheisse! gr├╝ne power hier in stuttgart ist zumindest ein anfang.

  • Kutmaster sagt:

    btw. freiburg / konstanz und t├╝bingen sind auch alle gr├╝n!

  • Vit sagt:

    ja genau, austiegsklausel falls die erwarteten mehrkosten irgendeine vorratsresserve ├╝berschreiten … und vielleicht wird ja jetzt zumindest im gemeinderat nichts mehr sch├Ân gerechnet. man muss ja nicht gleich alles kippen,
    aber dieser unsinnige durchgangsbahnhof bringt echt fast keinem was. die meisten propagierten fahrzeitverk├╝rzungen haben mit dem bahnhofsumbau ziemlich wenig zu tun – und ehrlich, wer von uns kauft sich ein billig germanwings ticket und f├Ąhrt dann mit dem ice zum flughafen, wo er sowieso nochmal 10 minuten laufen darf, da der ice bahnhof ja gar nicht direkt an den terminals gebaut wird.

  • Kutmaster sagt:

    hatte die bahn nicht sogar mal mit einem ice boykott f├╝r stuttgart gedroht? so von wegen wenn der bahnhof net gebaut wird verliert s die ice anbindung. jaja! das will ich sehen, das die das durchziehen.

    die angegebene fahrtzeitverk├╝rzung kommt durch die geplante neubaustrecke ulm – wendlingen. kostet fast nochmal genau so viel wie s21.

  • Bj├Ârn B. sagt:

    da freu ich mich als alter Sozi sogar nen gr├╝nen Strumpf ans Bein…ich bin stolz auf Stuttgart!

  • JMO2 sagt:

    Mon the Greens ­čÖé

    Ich habe kumuliert und damit wohl sowohl die 3 ersten Sitze der S├ľS als auch der Gr├╝nen erm├Âglicht, das bilde ich mir ein.
    Es ging mir zum einen um S21 als auch um die Cross-Border-Leasing-Gesch├Ąfte.
    Manch einer wird mir jetzt kurzsichtige Politik vorwerfen, aber denke ich trotzdem das S21 durchgeboxt wird (irgendwie, egal wie). Entscheidender war f├╝r mich das eine urbane/nachhaltige Politik im Kessel (und in dem leb ich seit meinem Umzug aus Heslach nach S-West umso mehr) m├Âglich ist, und das (in meinen Augen) nur mit den sog. “├ľk├Â-Faschisten” aka Gr├╝ne/S├ľS/Linke m├Âglich.

    So wann gibts die Runden f├╝r die Jungs&M├Ądchen die gestern nicht dabei waren ­čśë

  • martin sagt:

    auch witzig (da war glaub echt was los gestern)

    Als sich Werner W├Âlfle, der Chef und Vordenker der Stuttgarter Gr├╝nen, am Wahlabend der kleinen Gruppe konsternierter Sozialdemokraten n├Ąherte, um wie ein fairer Sportsmann den Unterlegenen die Hand zu reichen und ihnen damit symbolisch eine bessere Zusammenarbeit anzubieten – da rastete Ute Kumpf, die Frontfrau der Stuttgarter SPD im Bundestag, regelrecht aus: “Absahner, Absahner!” rief sie W├Âlfle verbittert entgegen. So laut, dass es ringsumher alle h├Ârten. Die fr├╝here Kreischefin und geschlagene OB-Kandidatin von 2006 konnte ihren Frust nicht verbergen. Ihre Nerven lagen blank. Werner W├Âlfle wandte sich br├╝sk ab und rief b├Âse zur├╝ck: “Mit dieser Reaktion hatte ich gerechnet!” Das Tischtuch zwischen der SPD und den Gr├╝nen bleibt zerschnitten. Die gebeutelte SPD entlarvt sich als schlechter Verlierer.

  • Kutmaster sagt:

    Alle Gr├╝nen sind die K├╝hnen,
    nur die rote Ute – die zieht ne Schnute ­čÖé

    Rhyme -> K├╝hler Dichter

  • martin sagt:

    k├╝hler dichter? oder k├╝hlerdichter? du solltest dir ├╝berlegen, organisierte invasion zu relaunchen

  • steffen sagt:

    leider muss ich aber eingestehen dass die Stuttgart ULM ICE Strecke, ne gute Sache w├Ąre! So als alter Ulmer! ­čśë Aber meine R├Âhre, die geb ich nicht her!

  • chris sagt:

    d├Ąmliche protest w├Ąhlerei. vor ein paar jahren h├Ątten die meisten, die gr├╝nen noch aufm scheiterhaufen verbrannt. Diese waren als ma├čgebliche kraft an der einf├╝hrung der ├Âkosteuer auf fossile brennstoffe beteiligt.

  • Kutmaster sagt:

    In Anbetracht unseres Verbrauchs keine schlechte Idee. Das macht vormals teure Alternativen billiger und schafft wirtschaftliche Nachfrage nach neuen Ideen.

    Irgendwann sind fossile Brennstoffe eh unbezahlbar, weil es immer schwieriger wird welche zu f├Ârdern. Und wenn wir bis dahin keine Alternativen haben, gucken wir alle bl├Âd aus der W├Ąsche.

  • chris sagt:

    ich fahr stra├čenbahn und die f├Ąhrt auch mit franz├Âsischem atomstrom.

  • Thorsten W. sagt:

    Wir m├╝ssen nat├╝rlich damit rechnen, dass fossile Brennstoffe in einigen Jahren knapp bzw. unbezahlbar werden… aber bis dahin werden Alternativen wie Elektroantrieb sicher ausgereift sein. Und dann wird man mit seinem Benzinmotor-Oldtimer einen Tag auf der Rennstrecke inklusive Benzin buchen, um noch mal so richtig Spa├č zu haben ­čÖé

  • chris sagt:

    mein kollege der fr├╝her entwicklungs ingeneur bei varta war und unsere partner die porsche ag arbeiten an batterien f├╝r hybrid fahrzeuge. als ich an unserem pr├╝fstand f├╝r hybrid batterien gearbeitet habe, hatte ich das vergn├╝gen einer konstruktiven diskussion. auch wenn politik und medien es gerne anderst darstellen, sind wir (die ganze menschheit – auch die japsen) noch meilenweit davon entfernt benzin mit einer batterie zu ersetzen. der meinung waren die anwesenden ingeneure.
    Wenn man heute ne leistungs batterie so schnell laden w├╝rde, wie man tankt, w├╝rde diese kaputt gehen – meist in form eines knalls.

    es m├╝ssten also die tankstellen in zukunft batterien auf lager haben. bei den automobil herstellern wird ├╝berlegt wie man das realisieren kann. niemand von uns k├Ânnte es sich leisten st├Ąndig ne neue batterie zu kaufen. deshalb bleiben alle baterrien eigentum vom automobilhersteller und werden an den endkunden verliehen. allerdings macht der tausch solch einer batterie kein spass die d├╝rfte locker 70 kg wiegen.

    kleine fahrzeuge f├╝r den stadtgebrauch (siehe london) sind heute schon realisierbar. ein fahrzeug f├╝r die strecke stuttgart – berlin – stuttgart, ist heute und in 10 jahren einfach nocht nicht m├Âglich.

  • JoeJoe sagt:

    Als Ing. kann man ├╝ber die Sache mit dem Elektroantrieb auch nur schmunzeln. Die ├ľkosteuer zur Finanzierung der wegen einer beispiellosen Verteilungsmentalit├Ąt leeren Sozialkassen halte auch ich f├╝r ein Unding. Franz├Âsischer Atomstrom ist ein sch├Ânes Stichwort…Politik nach dem St.-Florians Prinzip. “Nach mir die Sintflut” unter dem gegenteiligen Mantel in allen Belangen.
    Ich stimme Chris zu, ich selbst hielt die Gr├╝nen auch f├╝r ein aussterbendes Relikt der 80er Jahre, f├╝r eine Zuflucht der 68er.
    Eine reine Prostestwahl, unheimlich d├Ąmlich und der dringend notwendigen Stadtentwicklung sch├Ądlich.
    Und das in einer Stadt, die sich selbst nicht mag ? Na prima.
    Einen Nightlife-Experten braucht man ? Wo war nochmal die Diskussion mit dem DJ-F├╝hrerschein und den dB ? ­čÖé
    Ich glaube, da werden sich noch einige verlauern in Stuttgart was sie sich da zusammengew├Ąhlt haben…

  • Wasilis sagt:

    Mal sehen wie gross der Widerstand gegen Stuttgart 21 jetzt ist, was bedeutet eigentlich der Titel der Partei: “AGP” ?

  • Kutmaster sagt:

    Die Gr├╝nen haben sich in der Vergangenheit ja nun nicht gerade mit Ruhm bekleckert und des ├Âfteren gezeigt, das ihnen politischer Machterhalt wichtiger zu sein scheint als ihr eigenes Parteiprogramm.

    Ich kann mir ehrlich gesagt nicht vorstellen, das sich jetzt gross viel ├Ąndern wird in Stuttgart. Vielleicht wird ja der Werbeetat f├╝r die tollen Integrationsposter erh├Âht aber sonst…. ich hoffe zwar, das die mit meinen Gewerbesteuern was Sinnvolles anstellen, bin aber skeptisch.

    Ausserdem stellen die Gr├╝nen alleine noch keine Mehrheit gegen CDU/FW/FDP im Gemeinderat und m├╝ssen zwangsl├Ąufig koalieren. Die SPD hat anscheinen keinen Bock auf Gespr├Ąche gerade und davon mal abgesehen ist die SPD auch ein grosser s21 Bef├╝hrworter.

  • Thorsten W. sagt:

    Naja, so l├Ącherlich finde ich das Thema Elektroantrieb nicht, auch wenn ich kein Inschen├Âr bin. Da sind schon einige interessante Konzepte in der Entwicklung… und klar dass das Konzept, sein Auto zu Hause an der Steckdose mit franz├Âsischem Atomstrom zu laden, nicht unbedingt das ├ťberzeugendste ist…

  • kutmaster sagt:

    Atomstrom zu Hause muss nicht sein. Unsere B├╝rogemeinschaft sowie meine Wohnung sind powered by Greenpeace Energy.

    Und auch in Sachen Strom gibt es neue Konzepte. Stichwort Fusionsreaktoren. Ausgerechnet China investiert gerade wie bl├Âde in die Forschung auf diesem Gebiet w├Ąhrend Deutschland nur ein paar Euros aus der Portokasse ├╝brig hat.

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